Online-Diskussion: Solidarisch gegen digitale Gewalt

Digitale Gewalt ist ein grassierendes Problem. Ob Hassrede, Cyberstalking, Mobbing oder die Verbreitung von intimem Material ohne Zustimmung: All diese Formen von Gewalt können schwerwiegende psychische, soziale und ökonomische Auswirkungen für Betroffene haben. Darüber hinaus haben sie Auswirkungen auf die demokratische Teilhabe und erschweren Partizipation im digitalen Raum.  

Die Ampelparteien haben sich im Koalitionsvertrag verabredet, gegen digitale Gewalt vorzugehen. Nun hat das Bundesministerium der Justiz im Frühjahr erste Eckpunkte zu einem Gesetz gegen digitale Gewalt veröffentlicht, das in Ergänzung zu existierenden strafrechtlichen Verfolgungsmöglichkeiten und zur Regulierung großer Plattformen die individuellen Handlungsmöglichkeiten von Betroffenen digitaler Gewalt stärken soll. Dazu ist die Stärkung zivilgerichtlicher Verfahren zur Identitätsaufklärung und ein Accountsperre vorgesehen. 

Wir finden: Ein erster Schritt für mehr Gewaltschutz ist getan. Wir möchten aber genauer hinschauen und auch über die Schwachstellen der Vorlage diskutieren und uns die Frage stellen “Was braucht es im Kampf gegen digitale Gewalt?”  

Darüber wollen wir am 28.11.2023 von 15-16.30 Uhr via Zoom ins Gespräch kommen mit 

• Sina Laubenstein, Gesellschaft für Freiheitsrechte 

• Anna Wegscheider, HateAid

• Carmen Wegge, MdB (SPD) und Berichterstatterin zum Gesetz gegen digitale Gewalt 

• Dr. Alexander Schäfer, BMJ (Bundesministerium der Justiz)

und gemeinsam mit euch!  

Teil der Veranstaltung wird auch ein offener Austausch sein. Wir planen ein digitales Fishbowl-Format, das nach circa einer Stunde für alle geöffnet wird. Wir freuen uns auf Eure Teilnahme und Eure Fragen und Anliegen!